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Vorsicht bei hochhackigen Damenschuhen

Die Eigentümerin eines mehr als hundert Jahre alten Mehrfamilienhauses verletzt ihre Verkehrssicherungspflicht nicht, wenn sich vor der Haustür ein Gitterrost-Fußabtreter befindet, indem eine Besucherin mit dem schmalen Absatz ihres Schuhs hängen bleibt. Das hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG) kürzlich entschieden ...

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Rechtsirrtümer im Alltag – Autobahn

Mit unserer neuen Rubrik „Rechtsirrtümer im Alltag“ möchten wir in unregelmäßigen Abständen populäre Rechtsirrtümer aufzeigen und juristisch richtigstellen. Auch im Straßenverkehr sind einige Rechtsirrtümer weit verbreitet. Das betrifft auch das Fahren auf der Autobahn. Die bekanntesten Irrtümer haben wir Ihnen hier zusammengefasst ...

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Mietrecht: Streit über die Mietkaution

Nicht nur die Suche nach einer geeigneten Wohnung, vor allem in Großstädten, wird immer komplizierter und zeitaufwendiger, auch das Thema Mietkaution führt immer häufiger zu Streit. Wie hoch darf sie sein und wofür darf sie verwendet werden. Immer häufiger müssen sich Anwälte um das Thema kümmern. Wir versuchen einige wichtige Fragen zu beantworten ...

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Und dann war da noch ...

... ein beschädigtes Garagentor. Der spätere Kläger hatte seinen Wagen zum Reifenwechseln in seine Stammwerkstatt gebracht. Dafür hatte er die neu anzubringenden Sommerreifen horizontal in den durch die die umgeklappte Rückbank vergrößerten Kofferraum gelegt und zur Werkstatt gebracht. Der zuständige Mitarbeiter klappte nach abgeschlossener Montage dieser Reifen die Rückbank wieder hoch und stellte die Winterreifen nebeneinander in den Kofferraum. Zu Hause angekommen öffnete der Kläger per Fernsteuerung die Kofferraumklappe, woraufhin die aufrecht transportierten Räder aus dem Kofferraum gegen das mittlerweile wieder verschlossene Garagentor rollten. Sachschaden: 6.000 Euro. Auch wenn der Kläger zu Protokoll gab, dass er durch die abgedunkelten Scheiben seines Fahrzeugs nicht habe erkennen können, wie die Reifen transportiert wurden, verneinte das Oberlandesgericht Oldenburg, bei dem die Streitigkeit landete, einen Schadenersatzanspruch. Durch das bedenkenlose Öffnen des Kofferraums trifft den Kläger eine Mitschuld, so die Richter. Schließlich hätte er mit einem kurzen Blick in den hinteren Wagenbereich erkennen können, dass die Rückbank wieder hochgeklappt war. Das Verschulden des Reifenhändlers tritt laut OLG hinter die Mitschuld des Klägers.

Vorstand: Jörg Tomalak-Plönzke (Vorsitzender) | Andreas Heinsen
Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Walter Tesarczyk
Datenschutzbeauftragter: Hans-Peter Seif | E-Mail: info@oerag.de

Sitz der Gesellschaft: Düsseldorf | Registergericht Düsseldorf HRB 12073
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 119272663

Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn

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