Foto: © ivanko80 - Fotolia.com

Rechtliche Probleme im heimischen Garten

Der Winter nähert sich seinem Ende, schon sieht man die ersten Gartenbesitzer, die ihren Garten für den Sommer schön machen. Doch Vorsicht, auch im heimischen Garten gibt es einige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Wann darf die Hecke geschnitten werden? Darf der alte Baum im Garten einfach gefällt werden? Und wo werden eigentlich Gartenabfälle richtig entsorgt? Die Antworten haben wir Ihnen hier zusammengefasst ...

Foto: © Yuri Bizgaimer - Fotolia.com

Erbverzicht gegen Sportwagen

Wer etwas zu vererben hat, kann zu Lebzeiten mit seinem Ehepartner oder seinen Verwandten eine Vereinbarung treffen, nach der diese durch Vertrag mit dem Erblasser auf ihr gesetzliches Erbrecht verzichten. Das führt dazu, dass der Verzichtende im Weiteren von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen ist. Nicht jede dieser Absprachen ist jedoch rechtswirksam ...

Foto: © Studio M - Fotolia.com

Arbeitnehmer im Krankheitsfall

Wer kennt das nicht: Die Nase läuft, der Kopf dröhnt und die Gelenke schmerzen. An einen normalen Arbeitstag ist nicht zu denken. Doch auch wer krank ist, muss sich im Berufsleben an gewisse Spielregeln halten. Wir haben Ihnen einige Informationen zum Thema Krankschreibung zusammengefasst, denn immer wieder kommt es im Krankheitsfall zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und ihren Vorgesetzten ...

Foto: © Artur Shevel - Fotolia.com

Und dann war da noch ...

… der skurrile Fall eines SUV-Fahrers, der in einer Baustelle eine Palette mit Pflastersteinen touchierte und den Bauunternehmer im Nachgang auf Schadenersatz verklagte, weil er wegen der Größe seines Autos das Hindernis nicht habe sehen können. Das Landgericht Coburg musste sich also mit der Frage beschäftigen, ob ein (zu) großes Auto als Entschuldigung dienen könnte, ein Hindernis im Straßenverkehr zu übersehen. Die Richter hingegen lehnten die Schadenersatzklage ab, schließlich habe der Fahrer rechtzeitig sehen können, dass auf dem Gelände, das er befuhr, Pflasterarbeiten stattfanden. In diesem Fall muss ein Fahrzeugführer mit herumstehendem Baumaterial rechnen. Die Größe des eigenen Fahrzeugs führt darüber hinaus zu einer gesteigerten Sorgfaltspflicht und darf nicht als Rechtfertigung dafür dienen, Hindernisse zu übersehen.

Vorstand: Jörg Tomalak-Plönzke (Vorsitzender) | Andreas Heinsen
Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Walter Tesarczyk
Datenschutzbeauftragter: Hans-Peter Seif | E-Mail: info@oerag.de

Sitz der Gesellschaft: Düsseldorf | Registergericht Düsseldorf HRB 12073
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 119272663

Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn

Newsletterabmeldung:

Falls Sie den Newsletter nicht mehr beziehen möchten, klicken Sie einfach auf den folgenden Link. Sie werden dann direkt aus unserem Verteiler gelöscht. Sollte der Link nicht anklickbar sein, kopieren Sie den kompletten Link und fügen Sie ihn in die Adresszeile Ihres Internet-Browsers ein.

[abmeldelink]